Der Errichtungsprozess einer FICE ähnelt sehr der einer WFOE. FICEs müssen jedoch keine Bewertungsanalyse zum Umweltschutz durchführen, da sie nicht produzieren oder verarbeiten. Für FICEs ist aber eine spezielle Import-Export Lizenz vom Zollamt erforderlich. Wie bei der Gründung einer WFOE muss auch hier der Formulierung der Unternehmensklauseln erhebliche Beachtung geschenkt werden. Besonders wichtig sind die Artikel bezüglich der Ernennung des Geschäftsführers, der Tätigkeiten und des Aufsichtsorganes.

Stammkapital
Minimalvorgaben für das Stammkapital wurden im Vergleich zur vergangenen Dekade reduziert. Des Weiteren ist es nun möglich in ganz China FICEs zu errichtet. Das gesetzliche Minimum für die Errichtung einer FICE beträgt 30.000 RMB (falls die Gesetze oder Vorschriften der PRC einen höheren Schwellenwert als 30.000 RMB vorschreiben, muss diesem Folge geleistet werden). Bei nur einem Anteilseigner sind es 100.000 RMB. Trotzdem ist der Markt nun für einige Interessenten geöffnet, die es sich vorher nicht leisten konnten in China Fuß zu fassen. Die Anmerkungen bezüglich des Betriebsvermögens und der Beziehung zwischen dem Stammkapital und dem Gesamtinvestition, welche bereits bei der Gründung einer WFOE geäußert wurden, gelten ebenfalls für die FICE.

Mehr Informationen für den Gründungsprozess einer FICE, können Sie im Verfahrensablaufplan finden.

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Ein Joint Venture (JV) in China zu gründen kann ein erfolgreiches Vorhaben sein, solange die Ziele beider Seiten sowie die Beiträge und Verantwortlichkeiten von beiden Seiten gleichermaßen umgesetzt und verstanden werden. Bedauerlicherweise ist dies jedoch nicht immer der Fall, wie das Sinken ausländischer Gesamtinvestitionen zur Errichtung von JVs von 32,2 Prozent im Jahre 2004 auf 22,8 Prozent im Jahre 2007 belegt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Unternehmensform eines JV dem Untergang geweiht ist. JVs dienen einem klaren Zweck und für ausländische Investoren ist es essentiell diesen Zweck zu verstehen und sich die Frage zu stellen, ob der chinesische Partner im Stande ist, diesen zu erfüllen. Das beliebte chinesische Sprichwort „dasselbe Bett, aber unterschiedliche Träume“ wurden daher auch zum Mantra gescheiterter JVs.

Es gibt zwei Arten von JVs in China: Das Gemeinschaftsunternehmen mit eigener Rechtspersönlichkeit (Equity Joint Venture auch EJV) sowie das kooperative Joint Venture (cooperative Joint Venture auch CJV), auch bekannt unter vertraglichem Joint Venture.
Oberflächlich mögen sie ähnlich sein, sie haben allerdings unterschiedliche Auswirkungen auf die Struktur Ihres Unternehmens in China. Wir werden im Folgenden die Unterschiede herausstellen, die praktische Hinweise für die Strukturierung Ihres Unternehmens und Tipps für das Rückfordern von Investitionen, Landnutzungsrechten und Gewinnausschüttungen enthalten.

Stellen Sie sich ein JV vor, das sowohl über Herz, als auch über Verstand verfügt. Sein Herz liegt im Vertrag, der die Übereinstimmungen und Verpflichtungen konkretisiert. Der Verstand schlägt sich in den Unternehmensklauseln nieder, die festlegen wie ein JV seine Pflichten zu erfüllen hat.

Es gibt wesentliche operative Unterschiede zwischen den Verträgen und Vorschriften, die bestimmen, wie ein EJVs beziehungsweise ein CJVs geführt wird. Sowohl EJVs als auch CJVs werden von dem chinesisch-ausländischem Unternehmensgesetz für JVs von 1979, vom chinesisch-ausländischem Kooperationsgesetz für JVs von 1988 und ihren post-hoc Änderungen reguliert. Das chinesische Unternehmensgesetz von 2006 ist ebenfalls teilweise für JVs anzuwenden. Es gibt jedoch auch wesentliche Unterschiede zwischen den beiden JV Formen, die im Folgenden genauer betrachtet werden.

Verbindlichkeitsverhältnisse
EJVs müssen als Unternehmen mit beschränkter Haftung errichtet werden, während CJVs entweder als Unternehmen mit beschränkter Haftung oder als eine nicht rechtliche Unternehmensform tätig sein können (obwohl die zuletzt genannte Variante immer unbeliebter wird). Im letzten Fall werden die Verbindlichkeiten innerhalb des Geschäftsvertrages festgehalten. In solchen Unternehmen tritt die Betriebsleitung an die Stelle des Aufsichtsrates. Dies ist normalerweise der Fall, wenn die ausländische Seite Kapitalbeiträge für einen chinesischen Hersteller leistet, um dessen Anlagen aufzurüsten, aber gleichzeitig bis zu einem gewissen Grad Kontrolle darüber haben möchte, wie mit der Investition umgegangen wird.

Managementstruktur
EJVs müssen über eine zweistufige Struktur verfügen, die aus einem Aufsichtsrat und einem vertraglich festgelegtem Managerteam besteht, das sich normalerweise aus einem Generalmanager und zwei Stellvertretern bildet (obwohl die exakte Anzahl an Stellvertretern variieren kann). Sie übernehmen die rechtliche Verantwortung für die täglichen Geschäftstätigkeiten des Unternehmens. Dieser Umstand garantiert,  dass die spezifischen Managementfunktionen bei größeren Tätigkeiten klar definiert sind. CJVs hingegen benötigen nur einen Aufsichtsrat und einen Generalmanager (oder Betriebsrat, wenn kein rechtlicher Status vorliegt), um ihrer Geschäftstätigkeit nachzukommen. Bei kleineren Angelegenheiten liegt die
Entscheidungsverantwortung ausschließlich in den Händen des Aufsichtsrates.

Vertragliche Verpflichtungen
Bezüglich ihrer betrieblichen Bestimmungen sind EJVs sehr viel starrer in ihrer vertraglichen Struktur als CVJs. Dies bietet eine größere Sicherheit für einen größeren Anteil des Stammkapitals, wofür diese Struktur auch meistens genutzt wird. Die Sicherheit beruht dabei jedoch mehr auf staatlichen Bestimmungen. CJVs erlauben größere vertragliche Flexibilität für Investoren, um die Verpflichtungen der Interessenten zu definieren.

Kapitalbeiträge
Zahlungen an ein JV werden entweder in Form von Geldmitteln oder in Form von Sachleistungen, wie Immobilien, Materialien oder Know-how geleistet. Bei EJVs muss dieser Prozess und der entsprechende Wert der Beiträge jedoch genau geprüft werden. Unabhängige Schätzer werden häufig beschäftigt um zu versichern, dass Gegenstände nicht höher bewertet werden, als der aktuelle Marktwert, da sie einen unverkäuflichen Teil der vertraglichen Übereinkunft darstellen. CJVs müssen Ihre Investitionsbedingungen jedoch nicht schätzen oder überprüfen lassen, um eine Kooperation einzugehen. Dies bedeutet, dass die beiden Parteien des JV selbst entscheiden wie der Wert ihrer Beiträge bestimmt werden soll.

Gewinnbeteiligungen und Eigenanteile
Bei EJVs wird vertraglich festgelegt, dass jeder Investor berechtigt ist den Gewinn gemäß des von ihm besessen Anteils des Unternehmens zu erhalten. Ausländische Investoren dürfen über einen Mindestanteil von 25 Prozent verfügen. Bei CJVs hingegen muss der Anteil der Gewinnbeteiligungen nicht der Kapitalbeteiligung entsprechen. Folgerichtig kann ein ausländischer Partner weniger an dem Unternehmen besitzen als der chinesische Partner, aber einen größeren Anteil der Gewinne erhalten. In manchen Branchen, wie zum Beispiel in der Werbe-, der Telekommunikations-, der Immobilien- und der Transportbranche, muss der ausländische Teilhaber weniger besitzen als der chinesische. Bei CJVs werden Gewinne auch in Sachleistungen ausgeschüttet, wobei die chinesische Seite die Verarbeitung vornimmt und die ausländische Seite Gewinne durch den Verkauf von fertig hergestellten Gütern realisiert.

Rückführung von Kapitalinvestitionen
Nur CJVs und nicht EJVs können theoretisch das ursprüngliche Kapital, das von dem ausländischen Partner (jedoch nicht von dem chinesischen) bereitgestellt wurde, in einer vorverlegten Rückzahlung während der Laufzeit des JV wieder bekommen. Dies ist besonders hilfreich, wenn die ausländische Seite einen Kredit aufnehmen musste, um das JV zu finanzieren. Der Nachteil hingegen ist, dass der chinesische Partner nach Ablauf des Bestandes des JV Zugang zu den Vermögenswerten des CJV hat. Der Staatsrat hat deshalb im Jahr 2002 ein Entwurf herausgegeben, der sich mit diesen vorverlegten Rückzahlungen befasst. Dadurch ist es mittlerweile äußerst schwierig, Genehmigungen für solche Übereinkünfte zu erhalten.

Landnutzungsrechte
Der chinesische Partner trägt oft zur Gewährung von Landnutzungsrechten bei. Es ist besonders wichtig zu wissen, dass es in China zwei Formen von Rechten gibt, die „gewährten Rechte“ sowie die „zugewiesenen Rechte“.

Gewährte Rechte sind solche, die den einzelnen JVs vom Staat gewährt werden, so dass sie die Bemächtigung für die Landnutzung in der vorgeschriebenen Periode haben. Zu beachten ist jedoch, dass diese Zeit nicht mit der Dauer des Fortbestandes der JV übereinstimmen muss. Sie kann länger dauern, so dass das Land, das beiden Seiten entsprechend ihrer Anteile am Unternehmen gehört, als Vermögenswert betrachtet und gemäß des Marktpreises weiter verkauft werden kann, falls die Dauer des JV nicht verlängert wird. Die Belastung eines Grundstückes oder der Verkauf geht dann direkt als Ertrag an das JV.

Zugewiesene Rechte sind solche, bei denen die Bemächtigung über das genutzte Land in den Händen des chinesischen Partners liegt, dem das Land gehört. Unter praktischen Gesichtspunkten bedeutet dies, dass das Land in den Städten und Vororten direkt vom Staat besessen wird. In manchen ländlichen Gebieten darf das Land kollektiv besessen werden. In diesem Fall wird dem Staat das Land zurückgegeben bevor es neu zugewiesen oder neu gewährt wird. In beiden Fällen bedeutet dies, dass jeder Vermögenswert, der an das Land geheftet ist, verloren geht, wenn das Landnutzungsrecht erlischt. Seien Sie also vorsichtig, wenn Sie Gebäude finanzieren, die sich auf zugewiesenem Land befinden, da Sie im Zweifel nicht davon profitieren werden.

Es ist möglich, zugewiesene Rechte von der örtlichen Behörde für Landverwaltung in gewährte Rechte umschreiben zu lassen. Die Behörde nimmt das Land dann von den gegenwärtigen Inhabern zurück und wandelt es in gewährtes Land um. Anschließend werden die gewährten Landnutzungsrechte dem JV ausgestellt. Solche gewährten Rechte ziehen natürlich einen Verkaufspreis mit sich. Um auftretende Fragen in Bezug auf den Preis zu klären, kann man sich direkt an die lokale Landbehörde wenden, um einen Nachweis darüber zu erhalten, wem das Land gehört. Es gibt viele unabhängige Schätzer und es ist empfehlenswert einen solchen zu beauftragen, um eine korrekte Bewertung, die oft im Widerspruch zu der des Besitzers steht, zu erhalten.

Mehr Informationen über die Gründung eines Joint Ventures, können Sie im Verfahrensablaufplan finden.

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